Pressearbeit: Beschleunigung Straßenbaumaßnahmen

Am 05.11.2018 berichtete das Hamburger Abendblatt breit über eine große Anfrage des CDU-Abgeordneten Dennis Thering zum Thema "Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen". Wir berichten nachfolgend über unsere Reaktion.

Im Rahmen der Berichterstattung über die große Anfrage der CDU-Fraktion an den Senat wurde verstärkt über die Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen, insbesondere über das Thema "Zwei-Schicht Betrieb" sowie "Bonus-Malusregelung" diskutiert. Als Reaktion auf die Berichterstattungen im Abendblatt haben wir im Rahmen der Hamburger Bau- und Ausbauwirtschaft (HBAW), einem Zusammenschluss aus sieben Verbänden, die nachfolgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Beschleunigung im Straßenbau: Populär, aber meist unrealistisch.

"Die Forderung nach Maßnahmen zur Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen und zur Reduzierung von Staus in Hamburg, die aufgrund einer großen Anfrage der CDU jetzt wieder verstärkt diskutiert werden, ist populär und auch verständlich, in den meisten Fällen ist die Umsetzung allerdings leider unrealistisch", sagt Michael Seitz, Geschäftsführer der Bau-Innung Hamburg und Sprecher der Hamburger Bau- und Ausbauwirtschaft, eines Bündnisses von sieben baunahen Verbänden.

Aufgrund der Antworten des Senats auf eine große Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering von der CDU wird die Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen in Hamburg wieder verstärkt diskutiert. So wird unter anderem gefordert, im Mehrschichtbetrieb zu arbeiten und bei der Bezahlung der Firmen ein Bonus-Malus-System einzuführen. „Diese Vorschläge sind sicher populär, sie lassen sich aber in den meisten Fällen aus unterschiedlichen Gründen nicht umsetzen“, sagt Seitz. "Man darf das nicht nur aus der Perspektive der Autofahrer sehen. Im Stadtstraßenbau wird ein Zwei-Schichtbetrieb von der Stadt schon deshalb oft nicht genehmigt, weil Lärmschutzbelange der Nachbarn dem entgegenstehen."

"Zudem müssten die Baustellen dann - gerade im Winter - über viele Stunden beleuchtet werden, was auf großen Straßenbaustellen oft gar nicht möglich ist und außerdem zu einer zusätzlichen Belastung der Anwohner führt" ergänzt Frank Schulz, Geschäftsführer der Firma Max Wiede, die in Hamburg viele Straßen baut. „ Außerdem müssen wir auch an unsere Mitarbeiter denken, die aufgrund gesetzlicher Arbeitsschutz-regelungen maximal 10 Stunden pro Tag arbeiten dürfen, und dies auch nur, wenn über das Jahr hierfür ein Ausgleich gewährt wird. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels werden wir kaum Mitarbeiter finden, die bereit sind, mit ihrem Dienst erst um 15:00 Uhr zu beginnen und ihn erst um 23:30 Uhr zu beenden, das wäre nämlich im Zwei-Schichtbetrieb erforderlich. Unsere Leute sind mit Wochenend- und Abendarbeit jetzt schon am Limit." so Schulz weiter.

"Und nicht nur die eigene Mitarbeiter, auch die Zulieferbetriebe wie etwa die Asphaltmisch-werke müssten im Zwei-Schichtbetrieb arbeiten und ihre Lkw's nachts durch die Stadt fahren" ergänzt Tim Batzer, Inhaber der Firma Werner Batzer Tief- und Straßenbau GmbH, der den Stadtstraßenbau in Hamburg ebenfalls seit vielen Jahren kennt.

"Eine Malus-Regelung gibt es im Übrigen schon" erläutert Seitz. "In allen größeren Straßenbauverträgen der Stadt ist eine Vertragsstrafe im Falle der Bauzeitüberschreitung vorgesehen. Wenn sich also aus der Anfrage ergibt, dass diese Vertragsstrafe regelmäßig nicht in Anspruch genommen wird, spricht dies wohl eher dafür, dass die Firmen ihre Bauzeit einhalten und überwiegend die Projekte pünktlich bei der Stadt abliefern. Eine Bonusregelung wurde bereits vor einigen Jahren mit dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) diskutiert. Sie wirkt aber in den allermeisten Fällen schon deshalb nicht, weil die Bauzeiten von vorneherein so eingetaktet werden, dass für weitere Verkürzungen kaum Spielraum bleibt", so Seitz abschließend.

Außerdem hat sich Herr Seitz in der Sendung Sat.1 Regional zu dem Thema geäußert. Die Sendung finden Sie unter dem nachfolgend angegebenen Link: https://www.sat1regional.de/baustellen-chaos-in-hamburg-cdu-verkehrspoltiker-fordert-mehrschichtbetrieb/